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JS Aupperle GmbH - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 2017

Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der JS Aupperle GmbH mit Sitz in 73119 Zell unter Aichelberg, Untere Wängen 1, (im folgenden „Aupperle“) gelten für sämtliche auf den Bezug von Waren oder Leistungen gerichteten Verträge zwischen Aupperle und Verbrauchern oder Unternehmen.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB sowohl für laufende als auch für zukünftige Verträge, ohne dass Aupperle nochmals hierauf hinweisen müsste. Verwendet ein Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, werden diese Bedingungen nur dann Vertragsbestandteil, wenn Aupperle dem ausdrücklich zugestimmt hat.

Vertragspartner

Der Vertrag kommt zustande mit
JS Aupperle GmbH
Untere Wängen 1
D-73119 Zell u. Aichelberg

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Web: www.js-aupperle.de

fon: +49 (0) 7164 - 147170
fax: +49 (0) 7164 - 1471720

Vertragsschluss

Die Veröffentlichung der Produkte in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und erklären Ihr Einverständnis mit der Geltung dieser AGB. Der Kaufvertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch Aupperle zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung) versendet wird.

Lieferbedingungen

Wir liefern ausschließlich im Versandweg. Eine Selbstabholung der Waren ist nicht möglich. Die angegebenen Produktpreise verstehen sich exklusive der Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten wird bei den Angeboten ausgewiesen.
Wir weisen Sie darauf hin, dass Länder, die nicht der Europäischen Gemeinschaft angehören, unter Umständen Zollgebühren auf Ihre Bestellung erheben.

Zahlung

Die Preise von Aupperle sind in Euro angegeben und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Bei Bestellung über den Onlineshop von Aupperle stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung.
Die beim Bezahlvorgang eingegebenen Daten werden von Aupperle nicht gespeichert, gegebenenfalls jedoch vom ausgewählten Zahlungsanbieter. Insoweit gelten die jeweiligen Datenschutzbestimmungen des Zahlungsdienstleisters.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Aupperle. Für Unternehmer gilt ergänzend: Aupperle behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Unternehmer darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern. Alle aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der Unternehmer – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an Aupperle im Voraus ab, und Aupperle nimmt diese Abtretung an. Der Unternehmer bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, Aupperle darf Forderungen aber auch selbst einziehen, soweit der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.

Transportschäden

Für Verbraucher gilt: Falls Waren mit offensichtlichen Transportschäden ausgeliefert werden, sollten solche Schäden möglichst sofort beim Zusteller reklamiert und bei Aupperle gemeldet werden. Das Unterlassen einer Reklamation oder Meldung hat für die gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere von Gewährleistungsrechten keine Auswirkungen. Aupperle wird aber dadurch ermöglicht, die eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer oder der Transportversicherung geltend zu machen.

Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf ihn über, sobald Aupperle die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert hat. Für Kaufleute gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht (§ 377 HGB). Unterlässt der Empfänger die Anzeige nach § 377 HGB, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls Aupperle einen Mangel arglistig verschwiegen hätte.

Widerrufsrecht des Verbrauchers

Verbraucher haben ein Widerrufsrecht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB. Zum Widerrufsrecht bei Kaufverträgen über Waren erfolgt folgende

++++++

Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, den Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt bei einem Kaufvertrag vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die JS Aupperle GmbH, Untere Wängen 1, D-73119 Zell u. Aichelberg, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Tel.: +49 (0)7164-147170,Fax: +49 (0)7164- 1471720 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist ist es ausreichend, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, sind von Aupperle alle Zahlungen, die Aupperle von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Versandkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag an Sie zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei Aupperle eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet Aupperle dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Bezahlung verwendet haben, es sei denn, es wäre mit Ihnen etwas anderes vereinbart worden. Aupperle kann die Rückzahlung bis zum Eingang der Waren oder dem Nachweis der Rücksendung verweigern, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie Aupperle über den Widerruf des Vertrags unterrichten, an die JS Aupperle GmbH, Untere Wängen 1, D-73119 Zell u. Aichelberg, zurückzusenden oder dort an Aupperle zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden bzw. übergeben. Aupperle trägt die Kosten der Rücksendung der Waren.

Für einen etwaigen Wertverlust der Waren müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

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Zum Widerrufsrecht bei Diensteistungen über Waren erfolgt folgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die JS Aupperle GmbH, Untere Wängen 1, D-73119 Zell u. Aichelberg, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Tel.: +49 (0)7164-147170,Fax: +49 (0)7164- 1471720 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, sind von Aupperle alle Zahlungen, die Aupperle von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Versandkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag an Sie zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei Aupperle eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet Aupperle dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Bezahlung verwendet haben, es sei denn, es wäre mit Ihnen etwas anderes vereinbart worden. Aupperle kann die Rückzahlung bis zum Eingang der Waren oder dem Nachweis der Rücksendung verweigern, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sieht der Vertrag vor, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie an Aupperle einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie Aupperle von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
JS Aupperle GmbH
Untere Wängen 1
D-73119 Zell u. Aichelberg

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Tel.: +49 (0) 7164 - 147170
Fax: +49 (0) 7164 – 1471720

Widerruf

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

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Bestellt am (*)/erhalten am (*):

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Name des/der Verbraucher(s):

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Anschrift des/der Verbraucher(s):

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) 
(nur bei Mitteilung auf Papier) Datum:

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(*) Unzutreffendes streichen. Das Muster-Widerrufsformular können Sie hier auch downloaden.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.

Versandkosten werden insoweit nicht erstattet, als sie dem Verbraucher zusätzlich entstanden sind, weil er sich für eine andere Art der Lieferung als die Aupperle angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat.

Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch Aupperle, deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet Aupperle stets unbeschränkt

bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Verletzt Aupperle, deren gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit, ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

Gewährleistung und Garantien

Soweit im Folgenden nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.

Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur die eigenen Angaben von Aupperle und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernimmt Aupperle keine Haftung.

Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leitet Aupperle gegenüber Unternehmern zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch Aupperle, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist,
bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.

Einkaufsbedingungen/Rechtsbeziehungen zu Lieferanten

Aupperle kauft und bezieht seine Waren und Leistungen nur aufgrund der nachfolgenden Bedingungen. Verkaufsbedingungen von Lieferanten werden nicht anerkannt. Diesen wird in aller Form widersprochen.

Der Lieferant verpflichtet sich, Aupperle von sämtlichen Gewährleistungs- und Haftungsansprüchen der Vertragspartner von Aupperle, deren Kunden oder Dritter freizustellen und diese zu übernehmen, soweit sie begründet sind und aus Lieferungen von Waren oder Leistungen der Lieferanten von Aupperle herrühren. Deren Haftungs- und Gewährleistungsbeschränkungen werden nicht anerkannt.

Die Gewährleistungsfrist und Haftungszeit beträgt 5 Jahre, gerechnet ab dem Datum der Auslieferung der Ware an die Kunden von Aupperle. Gewährleistungs- und/oder Haftungsverkürzungsregelungen der Lieferanten von Aupperle werden nicht anerkannt. Diesen wird förmlich widersprochen.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, in einem derartigen Fall eine wirksame und durchführbare Bestimmung anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die dem tatsächlichen und wirtschaftlichen Zweck dieser Bedingungen so weit wie möglich entspricht. Gleiches gilt für eine Lücke in den Bedingungen.

Schlussbestimmungen

Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sofern es sich beim Vertragspartner von Aupperle um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Vertragspartner und Aupperle der Sitz von Aupperle. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

Aupperle ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.